SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg
 

Kreistag beschließt Haushalt 2017

Presse

Mit den Stimmen der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschloss der Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg am Montag den 12.12. den Kreishaushalt 2017. Das Wichtigste: Der Haushalt ist zum zweiten Mal in Folge ausgeglichen und schließt mit einem Plus von 5,2 Mio. Euro ab. Dies ist bei einem Haushaltsvolumen von 495 Mio. Euro kein großer Überschuss und macht deutlich, dass die Konsolidierungsbemühungen auch zukünftig fortgesetzt werden müssen. Gleichzeitig zeigt der Haushaltsplan für 2017 aber auch, dass die Konsolidierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre Früchte tragen und sich der Landkreis auf dem richtigen Weg befindet.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Sprößler stellte in ihrer Haushaltsrede heraus, „dass sich trotz der finanziell angespannten Lage, die wichtigsten Ziele der Koalition im Haushaltsplan 2017 wiederfinden“. Dazu gehört unter anderem, die Weiterführung des Schulbauinvestitionsprogramms. Hierfür wird der Landkreis bis zum Abschluss im Jahr 2021 rund 500 Mio. Euro investiert haben. Zudem unterstützt der Landkreis Familien dabei Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen, indem er die Betreuung an Grundschulen organisiert. Des Weiteren wurde der Landkreis mit einem modernen Breitbandnetz versorgt, welches den Landkreis für Unternehmen noch attraktiver und Heimarbeitsplätze zukunftssicher machen soll. Nicht zuletzt investiert der Landkreis  auch weiterhin in die medizinische Versorgung. An Stellen, an denen der hausärztliche- und fachärztliche Markt droht zu versagen, steuert der Landkreis mit medizinischen Versorgungszentren entgegen.

Weiter betonte Christel Sprößler, „dass es sehr positiv ist, den kumulierten Hebesatz der Kreis- und Schulumlage für die Städte und Kommunen auf dem Niveau von 2016 konstant zu halten“.

Abschließend bedankte sie sich im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung für die hervorragende Arbeit bei der Haushaltsaufstellung.